Mindestens zwei bis drei rechte Angriffe und Bedrohungen gegen Journalist*innen und Medienschaffende pro Monat haben die Opferberatungsstellen in 2023 in elf Bundesländern registriert. Der Journalist David Janzen aus Braunschweig wird beispielsweise seit Jahren von der örtlichen Neonazi-Szene terrorisiert, doch Behörden und Justiz schauen weg und nehmen die Angriffe nicht ernst.
Seit Jahresbeginn 2024 sehen wir aufgrund der Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg eine weitere Ausdehnung von Gefahrenzonen für Medienschaffende. Journalist*innen sind von gewalttätigen Angriffen betroffen – etwa bei der Berichterstattung von Veranstaltungen durch Sympathisant*innen rechtsextremer Parteien wie den Freien Sachsen und der AfD. Insbesondere Journalist*innen of Colour erleben zudem massive rechte, rassistische, antisemitische und misogyn motivierte digitalisierte Bedrohungen und Angriffe.
Welche Auswirkungen haben diese Angriffe auf die Berichterstattung und den Alltag von Journalist*innen? Darüber sprechen wir in Folge #102 von „NSU-Watch: Aufklären & Einmischen. Der Podcast über den NSU-Komplex und rechten Terror“/ Folge #49 der Podcastserie mit dem VBRG e.V. „Vor Ort – gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt“ mit Franziska Klemenz, die als Reporterin bei der Sächsischen Zeitung und als Redakteurin bei Table Briefings viele Erfahrungen vor Ort u.a. in Sachsen macht; mit Omid Rezaee, der als freier Journalist im Exil und Referent bei den Neuen Deutschen Medienmacher*innen den mangelnden Schutz von exilierten Journalist*innen durch Polizei und Auftraggeber kritisiert sowie mit David Janzen und Rechtsanwalt Rasmus Kahlen über blockierte und verschleppte Strafverfolgung nach Angriffen von Neonazis und Täter-Opfer-Umkehr.
Umso wichtiger ist es, dass Medienhäuser sich an die Seite der angegriffenen Journalist*innen stellen. Das ist auch das Ziel des Schutzkodex, der von den Neuen Deutschen Medienmacher:innen, Reporter ohne Grenzen, DJU/ver.di und dem VBRG im September 2022 ins Leben gerufen wurde. Mittlerweile haben sich elf große Medienhäuser dem Schutzkodex angeschlossen und sind damit eine Selbstverpflichtung eingegangen, als Arbeitgeber die für sie tätigen Medienschaffenden zu schützen.
