Im besten Falle Desinteresse – Bericht aus dem BT-UA
Bericht aus dem Untersuchungsausschuss des Bundestages vom 16. Februar 2017 Zeugen: Heinz Fromm (früherer Präsident…
BfV
BfV: Neonazis, die Bomben bauen, wollen diese nicht zwangsweise auch zünden – Bericht aus dem BT-UA
Bericht von der Sitzung des Untersuchungsausschusses des Bundestages am 19. Januar 2017 In der ersten…
Aufklärung? Weit davon entfernt! – Die Beweisaufnahme des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Bundestags geht dem Ende entgegen
von Paula Tell und Kilian Behrens Zuerst erschienen im monitor Nr. 76, dezember 2016 Am…
„Uns wärs lieber, wenn sie mit offenen Spuren nicht leben, sondern ermitteln!“ – Bericht aus dem BT-UA
Bericht aus dem Untersuchungsausschuss des Bundestages vom 29. September 2016 Im ersten Teil der Sitzung…
Kreatives Aktenhandling
Wie lange wird der Verfassungsschutz noch seine Mitverantwortung an den NSU-Verbrechen vertuschen können? Von Friedrich…
Unprofessionelle Ermittlungen in Eisenach – Bericht aus dem BT-UA
Bericht aus dem Untersuchungsausschuss des Bundestages vom 14. April 2016 In der vierten öffentlichen Zeug_innenanhörung…
“Es wurde alles ausermittelt“ * – Bericht aus dem BT-UA
Lückenhafte Auswertung von Zschäpes Handydaten, Einblicke in die unübersichtlichen Strukturen des BKA und weitere Informationen…
Protokoll 261. Verhandlungstag – 17. Februar 2016
Am heutigen Verhandlungstag geht es zunächst um den Überfall auf die Sparkasse in Zwickau, bei…
Protokoll 238. Verhandlungstag – 20. Oktober 2015
An diesem Prozesstag sagt als einziger Zeuge ein BKA-Beamter aus, der die Videoaufzeichnungen der vom…
NSU-Ausschuss: Täuschung und Augenwischerei
Viele der 72 Sitzungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages dauerten bis in die Nacht. Nachdem die Kameras vor der Eingangstür abgebaut waren und die Zeitungsreporter ihre Geschichten für den nächsten Tag längst abgesetzt hatten, blieben nur hartgesottene Beobachter auf der Zuschauer-Galerie sitzen, um auch noch den letzten Zeugen zu hören. Darunter meist ein Korrespondent des Neuen Deutschlands, ein MDR-Radioreporter, ein Anwalt der Witwe eines NSU-Mordopfers und Hajo Funke, Politologe aus Berlin. Funkes Fazit nach über einem Jahr Zeugenanhörungen bringt den zentralen Verdienst des Berliner Ausschusses auf den Punkt: „Wir wissen jetzt, wo wir suchen müssen.“ Die Frage ist jetzt allerdings: Wird weiter gesucht? Also: Wird es einen Ausschuss in der nächsten Legislaturperiode geben?